Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma C.F. Zeller GmbH für Online-Geschäfte

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) werden als Vertragsbestandteil vereinbart und gelten für alle, auch zukünftige, Geschäfte über Lieferungen und Leistungen der Verkäuferin mit den Kunden. Die Verkäuferin widerspricht Regelungen, die von diesen AGB abweichen.

Alle Angebote sind stets freibleibend und unverbindlich. Die Verkäuferin behält sich Preisänderungen, technische Änderungen sowie Nichtlieferung aufgrund Irrtümern, Druckfehlern oder Zwischenverkäufen vor. Es gelten die jeweiligen Preise in Euro inkl. der gesetzlichen MWSt. zum Zeitpunkt der Bestellung.

Sämtliche Zahlungen sind rein netto ohne Skonto oder sonstige Abzüge zu leisten, solange nicht ausdrücklich ein anderer Zahlungsmodus schriftlich vereinbart wird. Der Kunde gerät gemäß § 286 Abs. 3 BGB spätestens 30 Tage nach Fälligkeit und Zugang einer Rechnung oder gleichwertigen Zahlungsaufstellung in Verzug. Er schuldet dann den gesetzlichen Zinssatz gemäß § 288 BGB, nämlich 5 Prozentpunkte über dem jeweiligen Basiszinssatz bzw., bei Kaufleuten, 8 Prozentpunkte über dem jeweiligen Basiszinssatz.

Die gelieferte Ware geht erst mit der vollständigen Bezahlung des Kaufpreises in das Eigentum des Kunden über. Die Lieferung erfolgt daher unter Eigentumsvorbehalt.

Zusätzlich zum Kaufpreis für die Ware sind die bei Vertragsabschluss ausgewiesenen Versandkosten zu entrichten. Die Verkäuferin kann im Einzelfall höhere Versandkosten verlangen, wenn dies durch die Eigenart des Auftrages bedingt ist.

Die Bestellung des Kunden ist verbindlich. Sie wird erst mit der schriftlichen Auftragsbestätigung, Zusendung der Rechnung oder der Ware an ihn von der Verkäuferin angenommen.

Ist der Kunde Verbraucher, hat er das Recht, den Kaufvertrag ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen ab Erhalt der Ware zu widerrufen oder die Ware zurückzugeben. Zur Wahrung dieser Frist genügt die rechtszeitige Absendung des Widerrufs. Wurde die Ware schon benutzt oder trägt sie Gebrauchsspuren, behält sich die Verkäuferin vor, im Falle des Widerrufs die Wertminderung oder den Wert der Nutzung der Ware geltend zu machen. Bei einer Lieferung von Waren im Wert von nicht mehr als 40,00 Euro hat der Kunde die Rücksendekosten zu tragen, es sei denn, die gelieferte Ware entspricht nicht der bestellten Ware. Bei Rücksendung beschädigter Ware ist die Verkäuferin berechtigt, Ersatzansprüche geltend zu machen.

Gewährleistungsansprüche sind bei offensichtlichen Mängel der Ware ausgeschlossen, wenn der Käufer diese Mängel nicht innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Ware in Textform anzeigt. Für Mängelrügen durch Kaufleute gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Die Verkäuferin haftet nur für die schuldhafte Verletzung wesentlicher vertraglicher Hauptpflichten. Eine weitergehende Haftung aufgrund gesetzlicher Bestimmungen oder durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten wird dadurch nicht ausgeschlossen.

Alle die Geschäftsbeziehungen mit dem Kunden betreffenden Daten werden unter Beachtung der Bestimmung des Datenschutzgesetzes bearbeitet und gespeichert.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder zum Teil unwirksam sein oder werden, wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Vertragsparteien sind in diesem Fall verpflichtet, die Bestimmungen so auszulegen und zu gestalten, dass der mit den nichtigen oder rechtsunwirksamen Teilen angestrebte Erfolg soweit wie möglich erreicht wird.

Ist der Kunde Kaufmann, so ist Erfüllungsort für alle sich aus dem Vertrag ergebenden beiderseitigen Ansprüche und Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten, soweit gesetzlich zulässig, München.